![]()
5. Oktober 2013
Das Oberlandesgericht Düsseldorf (Urteil vom 19.02.2013, I 20 U 48/12) musste sich mit der Frage befassen, ob bei der Verletzung von Urheberrechten der Anspruch auf Erstattung des immateriellen Schadensersatzanspruchs gem. § 97 Abs. 2 Satz 4 UrhG auf die Erben übergeht. Bei Urheberrechtsverletzungen ist zwischen materiellen und immateriellen Schadensersatzansprüchen zu unterscheiden. Im Zusammenhang mit dem […]
Zum Beitrag![]()
28. September 2013
In einem von uns geführten Hauptsacheverfahren vor dem Landgericht Stuttgart (Aktenzeichen 17 O 666/10) haben wir für einen Fotografen gegen einen Zeitschriftenverlag Unterlassungsansprüche wegen der Verwendung einer von unserem Mandanten erstellten Fotografie als Titelbild ohne dessen Zustimmung, geltend gemacht. Das Landgericht hat durch Versäumnisurteil dem Unterlassungsanspruch sowie dem Auskunftsanspruch stattgegeben sowie festgestellt, dass der Verlag dem Fotografen Schadensersatz zu bezahlen […]
Zum Beitrag![]()
24. September 2013
Mit Urteil vom 01.03.2013 (V ZR 14/12) hat der Bundesgerichtshof seine bisherige Rechtsprechung bestätigt und festgestellt, dass der Grundstückseigentümer auch dann allein über die kommerzielle Verwertung der von seinem Grundstück angefertigten Fotografien seiner Bauwerke und Gartenanlagen entscheidet, wenn er den Zugang zu privaten Zwecken gestattet hat (Bestätigung des Urteils vom 17.12.2010, V ZR 45/10). Der […]
Zum Beitrag![]()
17. September 2013
In einem von uns geführten Prozess vor dem Landgericht Stuttgart, bei dem wir eine Musik-Band vertreten haben, musste sich das Landgericht Stuttgart, Az. 17 O 1144/12, damit befassen, welcher Sorgfaltsmaßstab bei Urheberrechtsverletzungen anzulegen ist. In dem genannten Fall hat ein Verwerter Musikaufnahmen der Band übernommen und ausgewertet. Es entstand insbesondere Streit darüber, ob der Verwerter […]
Zum Beitrag![]()
11. September 2013
Der VfB Stuttgart steckt im Wandel. Sein neuer Präsident Bernd Wahler muss sich zunächst einen Überblick verschaffen, auch darüber, ob die Strukturen noch passen, denn er will, so die Stuttgarter Zeitung in ihrem Artikel vom 11.09.2013, „durchstarten und den Verein fit für die Zukunft machen“ Ist die gegenwärtige Organisationsform noch zeitgemäß? Hierzu holt die Stuttgarter […]
Zum Beitrag![]()
3. September 2013
Regelmäßig stellt sich die Frage, ob ein Geschäftsführer für eine Markenverletzung, die durch die von ihm geführte GmbH begangen wurde, haftet. Das Oberlandesgericht Hamburg (Urteil vom 28.2.2013) verneinte eine Haftung des in Anspruch genommenen Geschäftsführers, wenn er weder an der Gestaltung noch an der Umsetzung der beanstandeten Handlung beteiligt gewesen ist und erst aufgrund einer […]
Zum Beitrag![]()
23. August 2013
Unser Partner Christoph Schickhardt gratuliert den Filmemachern der Ludwigsburger Filmakademie zu ihrer deutschen Fußballkomödie „ERSTE LIGA“ und ist stolz, dass er das junge Team bei ihrem erfolgreichen Projekt unterstützen durfte: "Lieber Nicolas Palme, liebes Team der „ERSTEN LIGA“, Ihnen ist mit geringsten Mitteln eine großartige Fußballkomödie als Kurzfilm über die Welt des „harten Fußballgeschäfts“ gelungen. […]
Zum Beitrag![]()
20. August 2013
Darf man an der Diskotheken-Tür eigentlich einfach so abgewiesen werden und wenn ja, bedarf es hierfür sachlicher Gründe? Fest steht jedenfalls - nicht erst jetzt nach einem Urteil des Amtsgerichts Hannover - dass man aufgrund seiner ethnischen Herkunft nicht einfach so abgewiesen werden darf. Denn das kann, wie nun geschehen, zu einem Unterlassungs- und Schadenersatzanspruch führen. 1000 […]
Zum Beitrag![]()
20. August 2013
Das Kammergericht in Berlin hat im Rahmen eines Hinweisbeschlusses festgestellt (Beschluss v. 04.07.2013 - Az.: 23 U 206/11), dass eine zeitliche Befristung von Gutscheinen - hier Groupon-Gutscheine - erlaubt sein kann. Schon das Landgericht in Berlin hatte geurteilt (Urteil v. 25.10.2011 - Az.: 15 O 663/10), dass eine zeitliche Befristung der Gutscheine von Groupon rechtlich […]
Zum Beitrag![]()
16. August 2013
Regelmäßig kommt es vor, dass sich bekannte Personen der Öffentlichkeit mit oder ohne Einwilligung in Werbeprospekten wieder finden. Mit einem solchen Fall musste sich nunmehr auch das Landgericht Köln (Teilurteil vom 20.02.2013, Az. 28 O 431/12) befassen. Die Klägerin war Hauptdarstellerin in dem Film „Die Rache der Wanderhure“. Anfang März 2012 veröffentlichte dann ein Unternehmen […]
Zum Beitrag![]()
13. August 2013
Die TSG Hoffenheim lässt einige ihrer Profis in einer gesonderten Trainingsgruppe mit hierfür eigens engagiertem Fußball-Lehrer mit DFB-Lizenz trainieren. Was die Spielergewerkschaft VDV für juristisch angreifbar hält, ist aber absolut in Ordnung. Weshalb, erklärt unser Partner Christoph Schickhardt im „SWR“-Interview vom 07.08.2013:
Zum Beitrag![]()
9. August 2013
Häufig werden mittels sozialer Netzwerke Nachrichten „gepostet“, die einen persönlichen Bezug bzw. Charakter haben. Regelmäßig stellt sich die Frage, ob solche Nachrichten in einem öffentlich zugänglichen sozialen Netzwerk wie z.B. Facebook weiterverbreitet werden dürfen. Mit dieser Frage musste sich auch das Oberlandesgericht Hamburg (Beschluss vom 04.02.2013 – Aktenzeichen 7 W 5/13) befassen. Der Autor eines […]
Zum Beitrag![]()
7. August 2013
Ein Thema, das Hobbysportler aber auch Betreiber von Fitnessstudios immer wieder beschäftigt: Wann und aus welchem Grund darf ein Fitnessvertrag gekündigt werden? Ist ein 2-Jahres-Vertrag in Ordnung und wie hoch dürfen eigentlich die Gebühren sein? Kündigungen von Fitnessverträgen beschäftigen regelmäßig nicht nur unsere Mandanten, sondern auch zahlreiche Gerichte. Mit guten Vorsätzen fürs neue Jahr macht […]
Zum Beitrag![]()
30. Juli 2013
Zuerst waren da Aussagen von „ungerechtfertigten“ Verdächtigungen, denen folgten zum Teil tränenreiche Geständnisse: Das Doping und der Radsport. Die Geständnisse erfolgten nur Stück für Stück, je nach Beweislage. Der jetzt veröffentlichte Untersuchungsbericht des Französischen Senats gibt weiteren und neuen Aufschluss über die Geschehnisse, die zum Teil aber schon 15 Jahre zurückliegen, und über das, was […]
Zum Beitrag![]()
27. Juli 2013
Cro ist mit Raop/Raop 5 der Top Aufsteiger der deutschen Longplay-Charts. Er kletterte von Rang 68 auf Rang 6 - weiter so!
Zum Beitrag![]()
25. Juli 2013
Immer wieder stellt sich die Frage, wie ein Foulspiel im Fußball zivilrechtlich zu betrachten ist. Jüngst musste sich das OLG Karlsruhe (Aktenzeichen 9 U 162/11) damit befassen, ob ein grobes Foulspiel im Fußball die Leistungspflicht des Haftpflichtversicherers ausschließt. Der Kläger war einem anderen Spieler mit einem Anlauf von 20 bis 30 m und gestrecktem Bein […]
Zum Beitrag