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16. März 2013
Regelmäßig stellt sich für Musiker die Frage, was bei sogenannten Coverversionen zu berücksichtigen ist und, ob es sich wirklich um eine einfache Coverversion oder um eine Bearbeitung des ursprünglichen Werkes handelt. Sollte eine Bearbeitung gem. § 3 UrhG vorliegen, muss eine Bearbeitungsgenehmigung eingeholt werden. Dies ist dann der Fall, wenn Veränderungen am Originalwerk vorgenommen werden. Keine Änderungen […]
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8. März 2013
Das Kammergericht Berlin (Urteil vom 20.09.2012 – 10 U 2/12) musste sich mit der Klage der Ehefrau eines Prominenten anlässlich deren Hochzeit befassen. Die Ehefrau des bekannten Fernsehmoderators verlangte als Klägerin von der Beklagten die Unterlassung der erneuten Veröffentlichung eines Fotos, das sie nach ihrer Trauung am 02.07.2011 beim Verlassen der Kirche, abgeschirmt von Personenschützern […]
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4. März 2013
Das Landgericht Köln (Urteil vom 01.06.2012, AZ: 28 O 792/11) musste sich mit der Frage beschäftigen, inwieweit eine Berichterstattung über eine der Privatsphäre zuzuordnende außereheliche Beziehung zulässig ist. Das Gericht kam dabei zu der Überzeugung, dass wenn eine bekannte Persönlichkeit außerhalb ihrer Ehe einen ebenfalls bekannten Künstler in der Öffentlichkeit küsst und streichelt, eine solche […]
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22. Februar 2013
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 31.05.2012 – I ZR 234/10 – erneut bestätigt, dass zwar auch die reine Wirtschaftswerbung von der Pressefreiheit des Art. 5 Abs. 1 GG gedeckt ist, wenn sie neben dem Werbezweck einen aktuellen Informationsgehalt für die Allgemeinheit enthält, dass aber auch für Prominente gilt, dass sie nicht vorbehaltlos tolerieren […]
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6. Februar 2013
Regelmäßig kommt es vor, dass Werbetreibende anstatt den bekannten Protagonisten, wie zum Beispiel einen bekannte Profisportler, Schauspieler etc. sogenannte Doubles in der Werbung verwenden. Regelmäßig ist dabei zu prüfen, ob Ansprüche wegen der Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und/oder des Rechts am eigenen Bild insbesondere gem. § 823 Abs. 1 BGB i.V.m. Art. 1, 2 GG […]
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1. Februar 2013
Das Landgericht Düsseldorf hat erneut bestätigt, dass auch Profisportler nicht hinnehmen müssen, dass ihr Bildnis aus rein kommerziellen Interessen verwertet wird (LG Düsseldorf, Urteil vom 28.11.2012 – 12 O 545/11). Das Landgericht Düsseldorf musste sich dabei mit der Frage auseinandersetzen, ob ein Profi-Golfer es hinnehmen muss, dass sein Bildnis als „Popart“-Gemälde von Dritten über Ebay […]
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25. Januar 2013
Bereits vor 10 Jahren hat Christoph Schickhardt sich intensiv für Eintracht Frankfurt eingesetzt. In mehreren Instanzen erkämpfte er damals die schon verlorene Lizenz für die Eintracht zurück. Jetzt ist Eintracht Frankfurt aufgrund Ausschreitungen von sogenannten Fans wieder in Bedrängnis geraten. In einem Exklusivinterview in BILD wendet sich Christoph Schickhardt mit einem Appell an die echten […]
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18. Januar 2013
Im Dezember 2012 (AZ: I ZR 182/11 – Metall auf Metall II) musste der Bundesgerichtshof erneut über die Zulässigkeit der Verwendung aufgezeichneter Klänge und Rhythmussequenzen durch sogenanntes Sampling entscheiden. Der Bundesgerichtshof kam dabei zu der Überzeugung, dass die Beklagten in das Tonträgerherstellerrecht der Kläger eingegriffen haben, indem sie den von den Klägern hergestellten Tonträgern im […]
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8. Januar 2013
Christoph Schickhardt nimmt in der aktuellen Spiegel Ausgabe (Der Spiegel Nr.2/13) zu der Frage, ob Profisportler riskante Freizeitbeschäftigungen ausüben dürfen, Stellung.
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13. Dezember 2012
Der leitende Chefarzt einer Augenklinik ist von der städtischen Klinikums GmbH fristlos gekündigt worden. Die Klinikums GmbH stützt sich auf eine Mail, in der der Chefarzt den Geschäftsführer der Klinikums GmbH "untechnisch" der Lüge und der Korruption bezichtigt hatte. Hintergrund dieser Äußerung ist eine von dem Chefarzt bereits seit langem monierte "Querfinanzierung" der Klinikums GmbH, […]
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21. November 2012
Das Oberlandesgericht Hamm (I-4 U 59/12) hat entschieden, das eine Werbung mit der Aussage "Produkt des Jahres" nicht ausreichend ist, um eine Irreführung durch Unterlassen zu vermeiden. Für den Betrachter muss die Grundlage der Erhebung und der Auszeichnung erkennbar sein.
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26. Oktober 2012
In einem Beitrag der Stuttgarter Zeitung vom 20. Oktober 2012 hat Christoph Schickhardt ausführlich zur aktuellen Situation der Traditionsvereine Hamburger SV und VfB Stuttgart Stellung genommen.
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22. Oktober 2012
In der Causa Sport 3/2012, Seite 227, hat sich Dr. Joachim Rain unter der Überschrift „Führen nur physische Einwirkungen zu einer Mannschaftsschwächung?“ noch einmal mit den rechtlichen Aspekten des „Skandalspiels“ und seiner juristischen Aufarbeitung durch das Sport- und das Bundesgerichtes des DFB befasst. Zur Erinnerung: Am 15.5.2012 fand in Düsseldorf das Rückspiel der Relegation zwischen […]
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12. Oktober 2012
Eine Dame hatte nicht ganz dialektfrei (Sächsin) einen Flug nach Porto gebucht. Die Dame im Reisebüro verstand hingegen „Bordeaux“ und sandte der Beklagten ein Flugticket in die französische Weinregion. Vorliegend wurde der Dame obendrein noch zum Verhängnis, dass die Mitarbeiterin im Reisebüro den falschen Flug nach Bordeaux erst gebucht hatte, nachdem sie der Dame zweimal […]
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2. Oktober 2012
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 26.09.2012 durch seinen 6. Senat ( BVerwG 8 C 6.12) in einem von uns vertretenen Fall entschieden, dass es einem Steuerberater erlaubt werden kann, ehrenamtlicher Geschäftsführer einer GmbH zu sein, welche das Profigeschäft eines Fußballclubs betreibt. Der von Rechtsanwalt Christoph Schickhardt (Rechtsanwälte und Notare GRUB FRANK BAHMANN SCHICKHARDT ENGLERT, Ludwigsburg) […]
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27. September 2012
Das Amtsgericht in Hamburg hatte zu entscheiden, ob über Dieter Bohlen folgendes im Rahmen eines Zeitungsinterviews gesagt werden durfte: "Er braucht es eben, im Zenit der Aufmerksamkeit zu stehen. Aber im Grunde ist er eine arme Sau - und das weiß er auch". Die Antwort ist: Ja, es durfte so gesagt werden, denn es handelt […]
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