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26. August 2018
Das sogenannte Main-Seminar der International Association of Entertainment Lawyers (IAEL) auf der MIDEM 2018 befasste sich mit der Frage ob in der Musikindustrie tatsächlich ein sogenannter Value Gap existiert. Neben Rechtsexperten aus verschiedenen Ländern war ich auch dieses Jahr wieder zur Podiumsdiskussion( ab Min. 10.55) eingeladen.
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11. August 2018
Am 19. und 20.10.2018 bietet die RAK in Stuttgart erstmalig ein Jahresupdate Urheber- und Medienrecht/Gewerblicher Rechtsstunden in einem zeitlichen Umfang von 15 Stunden an.
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11. August 2018
Der EuGH (Urteil vom 7.8.2018, Az.: C 161/17) musste sich mit der Frage befassen, ob das Land Nordrhein-Westfalen und die Stadt Waltrop wegen eines Verstoßes gegen das UrhG haften, wenn ein Schülerin einer Schule in Waltrop Rahmen Einwilligung des Urhebers eine Fotografie einer Stadt aus dem Internet herunterlädt, für sein schulisches Referat verwendet und dieses dann auch der […]
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20. Juni 2018
Unser Partner Dr. Rain hat die Vertragsverhandlungen zwischen Bernd Leno, seinem Berater Uli Ferber und Arsenal London juristisch begleitet. Nach erfolgreichem Abschluss der Verhandlungen und Unterzeichnung der Verträge hat das „Team Leno“ noch ein Mannschaftsfoto im Vorstandszimmer des FC Arsenal gemacht.
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6. Juni 2018
Copyright holders and performers see themselves at a disadvantage.It is postulated that in order to avoid this value gap liability privileges for content on hosting platforms with user generated content should be repealed and clarified by the legislature so that operators are directly liable under copyright law as perpetrators for content posted by users. At […]
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2. Juni 2018
Der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) hat im Rahmen von diversen Fernsehsendungen nicht genehmigte Filmaufnahmen verbreitet. In den Filmaufnahmen verschafften sich Tierschützer unerlaubten Zugang zu zwei Hühnerställen Erzeugergemeinschaft. Die Aufnahmen zeigten federlose und teilweise auch tote Hühner, die in den Ställen mit eingezäunter Auslauffläche gehalten wurden. Die Erzeugergemeinschaft verklagte zunächst den MDR erfolgreich auf Unterlassung (Landgericht Hamburg, […]
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22. April 2018
Die Veröffentlichung von Fotos von bekannten Persönlichkeiten bei öffentlichen Veranstaltungen beschäftigt immer wieder die Rechtsprechung. Das Oberlandesgericht Frankfurt hat sich mit einem Fall befasst, bei dem die Rechte der Betroffenen gestärkt wurde (OLG Frankfurt, Urteil vom 22.02.2018 – Aktenzeichen: 16 U 87/17). In dem Verfahren machte die heute 19-jährige Tochter von Michael Schumacher Unterlassungsansprüche gegen ein Boulevard geltend. […]
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17. April 2018
Uffe Bech, Profi von Hannover 96, der aktuell an Greuther Fürth ausgeliehen ist, wurde beschuldigt, bei einem Heimspiel von Hannover 96 gegen Schalke 04 im August 2017 einen Schalker Fan in den Arm gebissen zu haben. Aufgrund dessen erging gegen ihn ein Strafbefehl über 50.000,-€, gegen den er über seinen Verteidiger Dr. Joachim Rain Einspruch […]
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2. März 2018
Das OVG Bremen hat mit Urteil vom 21.02.2018 (Aktenzeichen: 2 LC 139/17) entschieden, dass ein gegen die Deutsche Fußball Liga GmbH ergangener Gebührenbescheid der Polizei Bremen für den Einsatz zusätzlicher Polizeikräfte anlässlich eines Fußball-Bundesligaspiels rechtmäßig ist. In einer Pressemitteilung des OVG Bremen hierzu heißt es danach unter anderem, dass es zwar die Aufgabe des Staates […]
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28. Januar 2018
In einer am 18.01.2018 bekannt gewordenen Entscheidung hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg das sogenannte „Whereabouts-System“ für rechtmäßig erklärt. Ausgangspunkt war eine Klage französischer Sportler gegen die Anwendung von Meldepflichtvorschriften, die so oder ähnlich auch in Deutschland Anwendung finden. Konkret ging es um die Meldepflichten, die es Sportlern - je nach Einordnung in […]
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20. Januar 2018
In seiner mit Spannung erwarteten Grundsatzentscheidung hat das Bundesarbeitsgericht am 16.01.2018 entschieden, dass Befristungen im Profi-Fußballerverträgen bedingt durch die Besonderheiten des Profisports wirksam seien. Zugrunde gelegen war eine Klage des ehemaligen Torhüters Heinz Müller des FSV Mainz 05, der sich auf den Standpunkt gestellt hatte, sein letzter Arbeitsvertrag mit dem FSV Mainz 05 sei nicht […]
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17. Januar 2018
In seinem am 21.12.2017 verkündeten Urteil hat das Oberlandesgericht München (Az.: 29 U 2619/16) die Auffassung bestätigt, dass dem Chefkameramann des Films „Das Boot“ ein Nachvergütungsanspruch gem. § 32 a UrhG zusteht. Der Kläger war Chefkameramann des im Jahr 1980/1981 hergestellten Spielfilms. Er hatte damals für seine Tätigkeit eine Pauschalvergütung erhalten und begehrt mit der […]
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30. Oktober 2017
Der Bundesgerichtshof hat nach Angaben der GEMA mit Beschluss vom 18.10.2017 die Nichtzulassungsbeschwerde der GEMA gegen das Urteil des Kammergerichts Berlin zurückgewiesen. Das Kammergericht Berlin hatte in seinem Urteil vom 14.11.2016 (Az.: 24 U 96/14) festgestellt, dass eine Beteiligung der Verleger an Ausschüttungen der GEMA an die Urheber nur unter bestimmten Bedingungen zulässig ist.
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8. September 2017
Darf ein Arbeitgeber die private Nutzung des Internetz durch einen Arbeitnehmer überwachen? Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR, Urteil vom 5.9.2017 -61496/08) hat hierzu eine durchaus wegweisende Entscheidung getroffen. Der Gerichtshof für Menschenrechte hielt in seinem Urteil fest, dass die Überwachung bzw. Aufzeichnung der Kommunikation den Arbeitnehmer in seinen Rechten aus Art. 8 EMRK verletzt habe. Eine rechtmäßige […]
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5. September 2017
Das Oberlandesgericht Frankfurt ( Urteil vom 22. August 2017- 11 U 71/16 ) am Main hat mit heute veröffentlichtem Urteil YouTube und Google verpflichtet, die E-Mail-Adresse ihrer Nutzer im Fall einer Urheberrechtsverletzung bekanntzugeben. Zugleich hat es festgestellt, dass über die Telefonnummer und die zugewiesene IP-Adresse keine Auskunft zu erteilen ist. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Zu […]
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4. September 2017
Das Bundesarbeitsgericht hat in einer Entscheidung vom 29.6.2017 (Urteil vom 29.6.2017, 2 AZR 597/16) festgehalten, dass eine vom Arbeitgeber veranlasste verdeckte Überwachungsmaßnahme zur Aufdeckung eines auf Tatsachen gegründeten konkreten Verdachts einer schwerwiegenden Pflichtverletzung des Arbeitnehmers (nicht nur bei Verdacht auf Straftaten) kann nach § 32 Abs. 1 Satz 1 BDSG zulässig sein kann. Konkret ginge es um […]
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